By: Bernd
Och Schorsch. Natürlich können Sie alles in Frage stellen. Klar. Ich habe Herrn Goldmann das Kleine-Einmaleins des Prozessrechts erläutert (dass ihm das nicht bewusst war, hat er eingeräumt, was ihn...
View ArticleBy: schorsch
Die Frage ist nur, was Ihr “kleines Einmaleins” mit Herrn Goldmanns Kritik und der Kritikwürdigkeit der Entscheidung zu tun hat. Die Antwort: nichts. Wenn Sie über Prozessrecht reden wollen, erklären...
View ArticleBy: Wahlkampfverbot
@Schorsch: Sie haben recht *schäm*. Im Übrigen sehr feine Argumentation von Ihnen, gefällt mir!
View ArticleBy: Matthias Goldmann
Sehr geehrter Bernd, wie Sie wohl wissen, bin ich Völker- und Europarechtler und interessiere mich v.a. unter diesem Aspekt für den Fall. Meine daraus resultierende “deformation professionnelle” ließ...
View ArticleBy: Matthias Goldmann
Übrigens, Bernd, hielt es tatsächlich jemand in Ihrem Hause für notwendig, eine Presseerklärung zu dem von mir besprochenen Beschluss zu verfassen. Bitte sagen Sie jetzt nicht, daraus könne man keine...
View ArticleBy: schorsch
@Goldmann: Ich würde es vielleicht andersherum formulieren. Wenn es an der Betroffenheit scheitert, sollte sich die Kammer hüten, auch noch (über den zu entscheidenden Streitfall und die eigene...
View ArticleBy: andere Ansicht
@Goldmann: “in ihrem Hause”? Wissen Sie etwas, was wir nicht wissen? BVerfG-Richter undercover?
View ArticleBy: Heiko Sauer
Am meisten interessiert mich der von Matthias zu Recht aufgeworfene Punkt, wie es um die Versammlungsfreiheit der Einladenden bestellt ist (das Prozessuale ist wie es ist -übrigens weder de facto noch...
View ArticleBy: Bernd
Lieber Herr Goldmann, die PM wird immer dann erstellt, wenn der Berichterstatter auf dem Beschluss vorne das Feld “Pressemitteilung” ankreuzt. Der eine macht dies häufiger, der andere tut dies...
View ArticleBy: Matthias Goldmann
Lieber Heiko, vielen Dank für Deine weiterführenden Gedanken. In der Tat ist das Verhältnis der Art. 8 I und 32 GG alles andere als offenkundig. Eine Kompetenznorm allein kann man einem schrankenlos...
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