Von: Friederike Mussgnug
Auch wenn da nicht viel in Gesetzeskraft erwächst, ist d Begründung einer richterlichen Entscheidung schon Salz in der richterlichen Gedanken-Suppe. Die Begründung zeigt ja, wie das Gericht zu seinem...
View ArticleVon: Matthias Goldmann
@Bernd – und genau deshalb ist der Beschluss besonders interessant. Darüber hinaus werden Sie mir zustimmen, dass das BVerfG seine Rspr. de facto auch durch sogenannte “Beerdigungen erster Klasse” wie...
View ArticleVon: Bernd
Lieber Herr Goldmann, da müssen Sie leider noch etwas Prozessrecht lernen. Im deutschen Verfassungsprozessrecht wird deutlich unterschieden zwischen stattgebenden Kammerneschlüssen und (wie im...
View ArticleVon: Bernd
Und falls Sie mit “Beerdigungen erster Klasse” die zurückweisenden Senatsentscheidungen meinen sollten (in dem Zusammenhang haben Sie vermutlich etwas aufgeschnappt): Für die Senate gilt immer der § 31...
View ArticleVon: Matthias Goldmann
Sehr geehrter “Bernd”, haben Sie besten Dank für den Hinweis, dass § 31(1) BVerfG auch die Gründe erfasst. Das war mir gestern Abend nicht bewusst, ist aber vollkommen einleuchtend. Ich bin derzeit im...
View ArticleVon: Matthias Goldmann
Bevor Sie mir daraus wieder einen Strick drehen: ich sehe gerade, im zweiten Absatz müsste es heißen: “eine Prozess- oder Sachentscheidung”. Sorry.
View ArticleVon: Fischreuse
Eine interessante Frage ist dann noch, warum sich das Bundesverfassungsgericht zu Einreise eines Mannes äußert und zu Einreise hunderttausender Männer schweigt …
View ArticleVon: Bernd
Lieber Herr Goldmann, niemand dreht Ihnen einen Strick, aber gerade für die jungen Leser hier ist es gut, wenn man sie darauf hinweist, dass es himmelweite Unterschiede zwischen verschiedenen...
View ArticleVon: Matthias Goldmann
Sehr geehrter Bernd, haben Sie vielen Dank für die Zahlen. Verstehe ich sie richtig, dass es sich bei den 18% Kammerentscheidungen mit Tenorbegründungen um mit Gründen versehene Nichtannahmen handelt?...
View ArticleVon: Bernd
Lieber Herr Goldmann, ja, Tenorbegründungen gibt es nur bei Nichtannahmen, denn nur dort kann die Begründung entfallen (§ 93d Abs. 1 Satz 3 BVerfGG), bei Kammerstattgaben muss immer begründet werden,...
View ArticleVon: schorsch
@Bernd: Woher wissen Sie das mit der Einbeziehung der tragenden Gründe in die Bindungswirkung des 31 Abs. 1? Die entsprechenden Behauptungen des Gerichts jedenfalls in “Südweststaat” und...
View ArticleVon: schorsch
Wenn Sie eine entscheidungserhebliche Fundstelle haben: würde mich interessieren.
View ArticleVon: Bernd
@Schorsch: Was möchten Sie genau wissen? Herr Goldmann ist im Ausland ohne Literatur. Sie haben aber doch gewiss selbst einen passenden Kommentar am Arbeitsplatz, nehme ich an?
View ArticleVon: schorsch
Och, Bernd. Mein Punkt: Nicht allein die formelle Verbindlichkeit der Entscheidungen macht Verfassungsrechtsprechung interessant. Meine These: Auch Ihr Beispiel zur Bindung an die tragenden Gründe ist...
View ArticleVon: Bernd
Och Schorsch. Natürlich können Sie alles in Frage stellen. Klar. Ich habe Herrn Goldmann das Kleine-Einmaleins des Prozessrechts erläutert (dass ihm das nicht bewusst war, hat er eingeräumt, was ihn...
View ArticleVon: schorsch
Die Frage ist nur, was Ihr “kleines Einmaleins” mit Herrn Goldmanns Kritik und der Kritikwürdigkeit der Entscheidung zu tun hat. Die Antwort: nichts. Wenn Sie über Prozessrecht reden wollen, erklären...
View ArticleVon: Wahlkampfverbot
@Schorsch: Sie haben recht *schäm*. Im Übrigen sehr feine Argumentation von Ihnen, gefällt mir!
View ArticleVon: Matthias Goldmann
Sehr geehrter Bernd, wie Sie wohl wissen, bin ich Völker- und Europarechtler und interessiere mich v.a. unter diesem Aspekt für den Fall. Meine daraus resultierende “deformation professionnelle” ließ...
View ArticleVon: Matthias Goldmann
Übrigens, Bernd, hielt es tatsächlich jemand in Ihrem Hause für notwendig, eine Presseerklärung zu dem von mir besprochenen Beschluss zu verfassen. Bitte sagen Sie jetzt nicht, daraus könne man keine...
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